Nutzungsbedingungen

Für Ihre Nutzung des My B. Braun Portals für Kunden (nachfolgend: "My B. Braun") der B. Braun Medical AG (nachfolgend: „B. Braun“) gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:

Mit Akzeptanz der Nutzungsbedingungen bei Erstanmeldung in My B. Braun schliessen Sie einen Nutzungsvertrag mit B. Braun und akzeptieren die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Nutzung des My B. Braun. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

Die jeweils aktuellen B. Braun Vertretungsberechtigten und Kontaktadressen können dem Impressum des My B. Braun entnommen werden.

Die B. Braun Gruppe (zur B. Braun Gruppe gehören alle Unternehmen die direkt oder indirekt über die Mehrheit der Geschäftsanteile oder Stimmrechte miteinander verbunden sind, nachfolgend „B. Braun Gruppe“) stellt Ihnen als Nutzer von My B. Braun Informationen, Anwendungen und Dokumente als Serviceleistung zur Verfügung, sowie eine Möglichkeit in den direkten Kontakt mit Beschäftigen von B. Braun zu treten.

Die wesentlichen Merkmale von My B. Braun:

1. Es handelt sich bei My B. Braun um eine digitale Bereitstellung von Informationen und Dokumenten zu den Produkten, Therapiefeldern und allgemeinen Serviceleistungen der B. Braun Gruppe.
2. Sie haben über My B. Braun die Möglichkeit in den direkten Austausch mit B. Braun Beschäftigten zu treten.
3. Ein Nutzungsentgelt wird nicht erhoben. B. Braun behält sich die Schaltung von Anzeigen oder Bannerwerbung innerhalb von My B. Braun vor.

Der Zugang zu My B. Braun ist ausschliesslich volljährigen und geschäftsfähigen Personen gestattet. Ihre Authentifizierung zur Nutzung der Online Services erfolgt durch einen Benutzernamen und ein zugehöriges Passwort, welches Sie bei der Registrierung selbst eingeben.

3.1 Vertragsschluss

Der Vertrag zur Nutzung des My B. Brauns und den darin angebotenen Anwendungen und Informationen kommt zustande mit Ihrer Anmeldung bei My B. Braun und Akzeptanz der aufgeführten Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen.

3.2 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bitte entsprechende Adresse einfügen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abgelegte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

• An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

3.3 Identifizierung, Registrierung und Zugang zu My B. Braun

Die Nutzung des Serviceangebots fordert die vorherige Anmeldung des Nutzers bei My B. Braun und die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen, sowie Vergabe eines persönlichen Passwortes.
Der Nutzer versichert zusätzlich, dass die von ihm gemachten Angaben im Benutzerprofil, insbesondere zu Vor- und Nachnamen, Anschrift, Unternehmen und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, jegliche Änderung seiner Angaben unverzüglich anzuzeigen.
Das Recht zur Nutzung der Serviceleistungen über My B. Braun endet automatisch bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbestimmungen oder für den Fall, dass B. Braun nach eigenem Ermessen die Nutzung entzieht. Dies kann ohne Angaben von Gründen erfolgen.

3.4 Gebrauch der Zugangsdaten, Zugang zu My B. Braun

Die Zugangsdaten sind ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt. Der Nutzer darf die Daten, insbesondere sein Passwort, nicht an Dritte weitergeben, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere Passwort, stets geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung von My B. Braun durch Dritte zu verhindern. Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder hat er auch nur einen entsprechenden Verdacht, so wird er B. Braun darüber unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch oder vermutetem Missbrauch ist B. Braun berechtigt, den Zugang zu My B. Braun sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits dann, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglich hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer B. Braun schriftlich (Kontakt s. Impressum) über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat.

3.5 Ende und Entziehung der Zugangsberichtigung

B. Braun behält es sich vor, die Zugangsdaten des Nutzers bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere wegen falscher Angaben im Benutzerprofil, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder Missbrauchs von My B. Braun, ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen.

3.6 Leistungen; E-Mail-Dienste

3.6.1 Zugang zu Informationen
Nach erfolgreicher Identifizierung und Registrierung erhält der Nutzer bei My B. Braun Zugang zu verschiedenen Informationen, Dokumenten und Anwendungen.

3.6.2 E-Mail-Nachrichten
Dem Nutzer werden im My B. Braun kostenlose E-Mail-Nachrichten angeboten. Der Nutzer muss für den Empfang dieser E-Mails eine nur von ihm genutzte bzw. eine ihm persönlich zur alleinigen Nutzung zugewiesene E-Mail-Adresse angeben. Die Angabe anderer E-Mail-Adressen, insbesondere solche Dritter, ist nicht gestattet.

Zur Abbestellung der E-Mail-Dienste wird eine jeweilige Deaktivierung zur Verfügung gestellt. Im Falle technischer oder sonstiger Probleme steht den Nutzern unter der Adresse mybbraun@bbraun.com technische Unterstützung bei der Deaktivierung zur Verfügung.

4.1 Vertraulichkeit der Zugangsdaten

Ihre Zugangsdaten sind ausschließlich für die persönliche Nutzung des Angebots durch Sie bestimmt und daher von Ihnen vertraulich zu behandeln.

4.2 Zweck der Nutzung

Der Zweck der Nutzung bzw. Teilnahme an den eingerichteten Foren sowie weiteren Diensten ist beschränkt auf den Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit Beschäftigten von B. Braun oder innerhalb einzelner Benutzergruppen mit anderen registrierten Nutzern.

4.3 Onlinestellung von Materialien durch den Nutzer

Insbesondere im Rahmen der Teilnahme an Foren oder gemeinsamen Projekträumen haben die Kunden die Möglichkeit, eigene Materialien (z.B. Fotografien, Texte usw.) in My B. Braun hochzuladen. Für die Inhalte dieser Materialien sind die Kunden allein verantwortlich. Von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, insbesondere Ansprüchen wegen einer Verletzung von Urheberrechten, Geschmacksmusterrechten, Markenrechten und/oder Persönlichkeitsrechten, im Zusammenhang mit Ihren Materialien stellen die Kunden B. Braun und seine Beschäftigten frei. Des weiteren sichern die Kunden zu, dass die Inhalte der Materialien nicht rechtswidrig sind und insbesondere nicht gegen Strafgesetze verstoßen. B. Braun behält sich vor, die Onlinestellung Ihrer Materialien zu unterbrechen oder bereits online zur Verfügung gestellte Materialien zu entfernen, wenn der Verdacht einer Verletzung von Rechten Dritter oder eines Verstoßes gegen Rechtsvorschriften, insbesondere Strafgesetze besteht und ist den Kunden gegenüber nicht verpflichtet, ihre Materialien auf etwaige derartige Verstöße oder in sonstiger Weise zu überprüfen.

Unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen behält sich B. Braun die Löschung Ihrer Materialien nach Ablauf einer von B. Braun festzulegenden und angemessenen Frist vor. 

Das Design von My B. Braun sowie die hierin enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Layouts, Sounds, Animationen, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, B. Braun zu.

Das Angebot von  My B. Braun darf nicht so ausgelegt werden, dass dadurch stillschweigend, durch Rechtsverwirkung oder auf sonstige Weise, eine Lizenz beziehungsweise der Titel an einem Urheberrecht, Patent, Warenzeichen oder sonstigem Schutzrecht von B. Braun oder einer dritten Partei übertragen würde.

Es obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung regelmäßig auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern.

An allen im Zusammenhang mit in My B. Braun überlassenen Unterlagen behält sich B. Braun Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne schriftliche Zustimmung von B. Braun nicht zugänglich gemacht werden.

Der Benutzer verpflichtet sich, über alle vertraulichen Informationen in My B. Braun auch über das Ende der Registrierung bei My. B. Braun hinaus Stillschweigen zu bewahren, solange und soweit diese Informationen nicht auf andere Weise allgemein bekannt geworden sind oder B. Braun schriftlich darauf verzichtet hat.

B. Braun speichert diese Nutzungsbedingungen und die im Kunden-Profil angegebenen, persönlichen Daten zum Zwecke der fachlichen Zuordnung Ihrer Ansprechpartner in der B. Braun Gruppe und der zielgruppenorientierten Informationsbereitstellung. Weitere Informationen über den Umgang mit den Daten der Kunden sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

B. Braun ist stets darum bemüht, My B. Braun ohne Unterbrechungen bereit zu stellen sowie eine fehlerfreie Übermittlungen zu ermöglichen. Dies kann jedoch unter anderem aufgrund der Beschaffenheit des Internets nicht garantiert werden. Der Zugriff für Kunden kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen. B. Braun ist stets bemüht, die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.

Die Haftung seitens B. Braun für jegliche aus der Nutzung von My B. Braun resultierende Schäden nach dieser Vereinbarung oder aus sonstigem Rechtsgrund, insbesondere aber nicht ausschließlich

• für die Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von Inhalten der Seiten bzw.  der veröffentlichten Dokumente in My B. Braun
• für die Verwendung der zur Verfügung gestellten Daten und Dokumente in My B. Braun für
• die Virenfreiheit des gesamten My B. Braun

ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere aber nicht ausschließlich für unmittelbare, mittelbare, beiläufige, Sonder- oder Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn oder Verlust von Vorteilen, auch wegen Datenverlust oder anderer Störungen, die durch die Nutzung der Serviceleistungen in My B. Braun auftreten, wegen zeitweiliger Beschränkungen oder Unterbrechungen beim Zugriff auf My B. Braun.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich bei Vorsatz durch B. Braun Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder im Falle der  Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.  Soweit B. Braun eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt wie die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

B. Braun behält es sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die Änderungen werden den My B. Braun Nutzern bei My B. Braun angezeigt. Der Nutzer muss den Änderungen der Nutzungsbedingungen zustimmen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, hat jede Partei das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Aus diesem Grund bedarf der Widerspruch des Nutzers der Textform an die B. Braun Gruppe (mybbraun@bbraun.com). Sofern der Nutzer den Nutzungsbedingungen innerhalb von 4 Wochen nach Kenntnis weder widersprochen noch zugestimmt hat, hat B. Braun das Recht den Zugang zu My B. Braun zu sperren.
Die Möglichkeit der Änderung der Nutzungsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden freiwilligen Serviceleistung von B. Braun zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.

Herausgeber
B. Braun Melsungen AG
Carl-Braun-Straße 1
34212 Melsungen
Postadresse
34209 Melsungen
Tel.  0 56 61-71-0
Fax  0 56 61-71-45 67
E-Mail  info@bbraun.com, press@bbraun.com

Vorstand
Prof. Dr. Heinz-Walter Große (Vorsitzender)
Dr. Annette Beller
Anna-Maria Braun, LL.M.
Dr. Meinrad Lugan
Caroll H. Neubauer, LL.M.
Dr. Joachim Schulz
Markus Strotmann

Vors. des Aufsichtsrats: Prof. Dr. Ludwig Georg Braun

Sitz der Gesellschaft: Melsungen
Reg. Gericht: Amtsgericht Fritzlar HRB 11 000

Sitz der Gesellschaft: Melsungen
Reg. Gericht: Amtsgericht Fritzlar
HRB 11000

Umsatzsteueridentifizierungsnummer
DE 113055856

Redaktion
B. Braun Melsungen AG
Stabsabteilung Unternehmenskommunikation
Carl-Braun-Str. 1
34212 Melsungen

Tel.  (0 56 61) 71-0
Fax  (0 56 61) 71-35 69
E-Mail  info@bbraun.com, press@bbraun.com

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung von My B. Braun ist Melsungen, dem Stammsitz der B. Braun Gruppe. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der weggefallenen Bestimmung tritt eine ihr auf rechtlich zulässige Weise wirtschaftlich möglichst nahe kommende Regelung. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslücke.